Der AfD-Kreisverband Passau, konnte am Freitag vor einer Woche die Landesvorsitzende der AfD-Bayern Corinna Miazga in Witzmannsberg zum Meinungsaustausch begrüßen. Themen waren „Grundrechte in Gefahr durch Corona-Auflagen“, „Gender-Gaga“, die wirtschaftliche Entwicklung und Probleme der Migration. Neben dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Stefan Sterr waren auch die Passauer Kreisräte Oskar Atzinger, Andreas Eimannsberger und Johann Meier, sowie der Kreisrat Uwe Henkel aus Freyung vertreten.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga berichtete vor 40 Zuhörern aus dem Bundestag und kritisierte die „Merkel-Regierung“ die sich mit ihrem Machtgebaren zunehmend in Richtung einer neuen DDR bewege. Allein der Sprachgebrauch erinnere viele Ostdeutsche an früher: Bei der Merkel Drohung: „Notfalls müssen wir die Zügel anziehen!“ zucken viele zusammen, so Miazga!“ Außerdem zeigte sie sich ernüchtert, dass es in Bayern keine demokratische konservative Partei neben der AfD mehr gebe. Bei konkreten Entscheidungen in den Kommunen stimme die CSU nun zumeist mit der linksgrünen Mehrheit. Sogar die Gender-Sprache habe sich die CSU mittlerweile zu eigen gemacht.
Miazga gehört seit 2017 dem Deutschen Bundestag an und ist Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Landtagsabgeordneter Ralf Stadler sprach über die aktuellen Anträge und Initiativen, mit besonderem Focus auf die Atommüll Endlagersuche und die Landwirtschaft.
Die EU werde wohl auch weiterhin das Sterben der Landwirte und deren Höfe vorantreiben, denn in den letzten Jahren haben sich die landwirtschaftlichen Betriebe nahezu halbiert. Mit der neuen EU-Agrarreform gespickt mit zahlreichen Auflagen und Verboten, werde die Gängelung der Landwirte nur fortgesetzt, so der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion.
Die erheblichen Unterschiede zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bleiben bei den Direktzahlungen ebenfalls erhalten. Darüber hinaus werden die Landwirte im Kontext des sog. Green Deal zu Haupt-Sündenböcken für den Klimawandel und alle Umweltprobleme gemacht.
Im Anschluss der Vorträge wurden Fragen gestellt und es entwickelte sich eine angeregte Diskussion mit den Gästen. So wurden die aktuellen „Corona-Auflagen“ wie Maskenpflicht kritisch hinterfragt. Ganz konkret schilderte eine Verkäuferin und ein Busfahrer die Probleme in der Praxis.